Bildrechte/-quelle: DIHK Der DIHK unterstützt das sogenannte „Planungsvereinheitlichungsgesetz“, das heute im Bundestag diskutiert wird. Es sieht eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und praxisgerechtere Regelungen vor.
Wer beim Gebrauchtwagen ein echtes Schnäppchen findet, dem erzählt der Händler gerne von der Oma die nie fuhr. Man sollte die Oma einfach man anrufen bevor man die Unterschrift auf den Kaufvertrag setzt. Das rät zumindest Ronald Hufnagel, Gebrauchtwagenexperte bei der Dekra. A.....
Demnach soll die Öffentlichkeit bereits bevor die konkreten Pläne für den Bau einer Autobahn oder die Verlegung von Stromtrassen auf den Tisch gelegt werden, über geplante Vorhaben informiert werden. Und zwar - so sieht es der Änderungsantrag jetzt vor - auch im Internet. „Das sorgt für Transparenz über die anstehenden Projekte und fördert das Verständnis für dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur “, betonte Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK).
Außerdem sollen alle planungsbezogenen Regelungen der Spezialgesetze für Fernstraßen oder Energietrassen im allgemeinen Verwaltungsverfahrensrecht zusammengefasst werden. Wansleben: „Ein guter Beitrag zur Gesetzesvereinheitlichung und zum Bürokratieabbau!“
