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Professor Dr. Lars P. Feld in Sachverständigenrat berufen
Der Bundespräsident hat auf Vorschlag der Bundesregierung Herrn Professor Dr. Lars P. Feld in den
Sachverständige
nrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung berufen
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Kalb: EU-weit einheitliche Schutzstandards
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche
Sachverständige
nanhörung zur Umsetzung der novellierten Investmentfonds-Richtlinie (OGAW-IV-Umsetzungsgesetz) durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
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Ethikrat diskutierte mit Sachverständigen
Der Deutsche Ethikrat arbeitet derzeit an einer Stellungnahme zur Präimplantationsdiagnostik (PID) und hat sich zum Ziel gesetzt, diese Anfang März 2011 vorzulegen. Vor diesem Hintergrund hat sich der Rat am 16. Dezember 2010 in einer öffentlichen Anhörung über die Regulierung und Praxis der PID in Belgien, Großbritannien und Frankreich sowie über aktuelle Entwicklungen der genetischen Untersuchung von Embryonen informiert.
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Gutachter bestätigen: Wirtschaftlichkeit der Energieversorgung sichern!
Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) haben Frontier Economics und das Energiewirtschaftliche Institut an der Universität zu Köln (EWI) ein
Gutachten
zum Thema "Energiekosten in Deutschland - Entwicklungen, Ursachen und internationaler Vergleich" vorgelegt.
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20 Wirtschaftsverbände zum neuen Rundfunkgebührenmodell.
ie Staatskanzlei Rheinland-Pfalz hat den Verbänden die Möglichkeit eingeräumt, im Vorfeld der Anhörung am 11. Oktober 2010 zum Arbeitsentwurf fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag Stellung zu beziehen. Dieser Gelegenheit kommen die unterzeichnenden Wirtschaftsverbände nach und legen mit ihrer gemeinsamen Stellungnahme dar, welche Eckpunkte
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Koeppen/Tauber: Fragen zur Netzneutralität diskutieren
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird am 4. Oktober 2010 eine Anhörung zum Thema Netzneutralität durchführen. Die Fragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an die
Sachverständige
n sollen vorab öffentlich diskutiert werden. Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Jens Koeppen und der Vorsitzende der Projektgruppe Netzneutralität, Dr. Peter Tauber:
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Süssmuth kritisiert Integrationspolitik der Bundesregierung
Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) hat die aktuelle Debatte über die Ausgestaltung von Integrationspolitik kritisiert. "Wir tun so, als ob wir uns das erste Mal damit befassen.
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Mit Experten gefährliche Klippen umschiffen
Bei einer Havarie, beim Kauf und Verkauf von Booten, Yachten und Schiffen sind häufig gefährliche Klippen zu umschiffen. Fehlentscheidungen können hier viel Ärger und hohe Folgekosten bedeuten. Deshalb ist es ratsam, in solchen Fällen auf den Rat kompetenter
Sachverständige
r zu vertrauen.
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Rheinische Post: Gauck schlägt Sachverständigenrat für Freiheit und Demokratie vor
Der ehemalige Präsidentschaftskandidat von SPD und Grünen, der frühere DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, hat ein unabhängiges Beratergremium für die Regierung zu Fragen der Freiheit und Demokratie vorgeschlagen.
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Open Access mit Zweitveröffentlichungsrecht flankieren
Nach einer Anhörung von Verbänden und
Sachverständige
n zum Thema Open Access durch das Bundesjustizministerium am heutigen Dienstag erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer MdB und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski MdB:
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Härtere Gangart bei strafbefreiender Selbstanzeige erforderlich
Anlässlich der heutigen
Sachverständige
nanhörung zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg MdB, und der zuständige Berichterstatter, Manfred Kolbe MdB:
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Laufzeitverlängerung ist sinnvoll ?
Dött/Nüßlein/Paul:
Sachverständige
nanhörung ergibt: Laufzeitverlängerung ist sinnvoll und behindert den Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht
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Kurzgutachten zu negativen Strompreisen
Das Bundesministerium f�r Wirtschaft und Technologie hat mit einer Kurzstudie die Ursachen f�r extrem hohe negative Strompreise am 3./4. Oktober 2009 untersucht. Die Studie ist auch Abhilfema�nahmen f�r zuk�nftige F�lle nachgegangen. Durchgef�hrt hat die Studie das Energiewirtschaftliche Institut an der Universit�t zu K�ln.
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EU-weite Standards für Elektromobilität kommen voran
Heute hat der Vizepräsident der EU-Kommission, Antonio Tajani, in Brüssel den europäischen Normungsorganisationen CEN, CENELEC und ETSI das Mandat erteilt, EU-weite Standards für ein einheitliches Ladesystem für Elektrofahrzeuge zu erarbeiten.
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Zentrale Bestandteile für Weiterentwicklung der Zeitarbeit
Die Zeitarbeit stand jetzt im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung von
Sachverständige
n im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales in Berlin. Als Basis diente eine Zusammenstellung schriftlicher Stellungnahmen der politischen Parteien, der Gewerkschaften, von Arbeitgeberverbänden und der Bundesagentur für Arbeit (BA).
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Grindel: Gorleben-Mythos entzaubert
Erneut sind im Gorleben-Untersuchungsausschuss Behauptungen der Opposition eindrucksvoll widerlegt und der Gorleben-Mythos entzaubert worden. Die Auswahl des Standorts Gorleben für die Erkundung eines atomaren Endlagers war fachlich und rechtlich einwandfrei.
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